Jugend und Parlament – Philip Sloma berichtet über das Planspiel des Deutschen Bundestages

27Mai2017

Vom 27. bis 30. Mai 2017 nahm ich am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil. Es existiert bereits seit 40 Jahren und Jugendliche aus allen Ecken der Bundesrepublik können dabei für vier Tage die Liegenschaften des Deutschen Bundestages nutzen, um den politischen Alltag im Herzen unserer Demokratie zu simulieren.

Mit fiktiven Namen und zugelosten Parteirollen begaben wir uns Hals über Kopf von unserer Ankunft an in den politischen Prozess. Während des Planspiels gab es drei Parteien, die Bürgerliche Bewahrungspartei (BBP), die Partei für Gerechtigkeit und Solidarität (PGS) und die Partei für Engagement und Verantwortung (PEV). Letzterer gehörte ich an. PGS und PEV befanden sich hier in der Regierungskoalition. Die Abgeordneten der BBP hatten die Oppostionsrolle anzunehmen. Die 315 Teilnehmer arbeiteten in realistischen Strukturen. So waren wir innerhalb der Parteien in Landesgruppen und Arbeitsgruppen im Hinblick auf unsere Ausschusstätigkeit organisiert, wählten Fraktionsvorsitzende und fachpolitische Sprecher und erarbeiteten unsere „Fraktionsmeinung“ zu den allgemeinen Streitthemen und Gesetzesentwürfen des diesjährigen Programms. Ich wurde innerhalb meiner Partei zum verteidigungspolitischen Sprecher gewählt und hatte unsere PEV-Arbeitsgruppe gegenüber den anderen Parteien zu vertreten. Der Verteidigungsausschuss hatte sich mit einem Antrag der fiktiven Bundesregierung für ein Mandat zum Einsatz der Bundeswehr in einem Krisengebiet zu befassen. Meine Partei, die PEV, sollte aus ihrer politischen Überzeugung und Handlungsfähigkeit heraus, dem Mandatsantrag ihrer Bundesregierung zustimmen und diesen in den Ausschüssen und dem Plenum verteidigen bzw. konstruktiv ergänzen. So viel kann ich vorweg nehmen: Wir haben das Mandat mit guten Ergänzungen „durchgebracht“. Aber bis dorthin war es ein langer Weg, auf dem wir das Leben und Arbeiten von Politikern gewissermaßen kennenlernen konnten…

Gerade heutzutage heißt es des Öfteren, Politiker wären faul, würden im Bundestag nur herumsitzen, ab und zu mal die Hand zur Abstimmung heben und machten sich ein schönes Leben. Zahlreiche Behauptungen und Klischees ließen sich hier anfügen. Ich war im Rahmen des Planspiels zwar nur vier Tage in Berlin, doch orientierte sich das Planspiel an der politischen Realität und ich kann die Gerüchte widerlegen. Politik zu machen bedeutet sehr viel Arbeit. Wie ich bereits erwähnte war es ein langer Weg, unserem Mandatsentwurf zum Bundeswehr-Einsatz die nötige Zustimmung im Plenum zu verschaffen. Wir mussten den Mandatsentwurf durch- und überarbeiten, diesen dann in den Arbeitskreisen der Partei vertreten, unsere gesamte Partei an sich, also auch die Abgeordneten, welche sich während der vier Tage mit einem anderen politischen Thema bzw. Gesetzentwurf zu befassen hatten, von unserer Linie überzeugen. Im Plenum sitzen bekanntlich alle gewählten Abgeordneten, doch bevor diese über einen Gesetzentwurf oder ein Mandat abstimmen, müssen zunächst die Ausschüsse, welche mit den Fachpolitikern der jeweiligen Parteien besetzt sind und ein kleineres, prozentual äquivalentes Abbild des Bundestages darstellen. Hier setzte man sich gezielt mit den Ansichten der Opposition auseinander und versuchte, sofern schon möglich, auch den Koalitionspartner auf der Basis eigener Verhandlungen, von den vorgeschlagenen Entwürfen und Entschließungen zu überzeugen. Die Ausschüsse geben die Stimmung in den Fraktionen wieder, was einer guten Vorbereitung auf das Plenum dient. Nach der Tagung des Verteidigungsausschusses wussten wir innerhalb der Arbeitsgruppe der PEV, dass am letzten Tag, vor der Abstimmung im Plenum, noch alle Arbeit geleistet werden musste, um das vorgeschlagene Bundeswehrmandat „durchzukriegen“! Für einige von uns, wie auch mich, hieß das eine Rede zu schreiben und schließlich am Rednerpult des Deutschen Bundestages Überzeugungsarbeit zu leisten, was mit viel Aufwand und Übung verbunden ist. Ebenso ist es natürlich eine unglaubliche Chance, an den lebhaften Debatten im Plenarsaal aktiv teilnehmen und einmal vorne am Rednerpult unter dem Bundesadler stehen zu können! Doch die Mühen unserer PEV haben sich gelohnt und der fiktive Einsatz deutscher Soldaten wurde beschlossen. Allerdings kann angesichts der aufwendigen und harten Arbeit Tag für Tag bei Politikern nicht von Faulheit die Rede sein.

Alle Teilnehmer waren politisch interessiert, was sicherlich eine Voraussetzung ist, um während Jugend und Parlament konstruktiv arbeiten und verhandeln sowie auch für die Überzeugungen der fiktiven Rollen kämpfen zu können. Politisches Interesse war im Laufe der Zeit üblicherweise bei kaum einer jungen Generation übermäßig ausgeprägt. Doch betreffen alle politischen Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, vor allem uns junge Menschen. Wir werden einmal die Staatsbürger Deutschlands sein, die die Geschicke unseres Landes durch unsere Arbeit, unser Engagement, unsere Überzeugungen und unsere Entscheidungen lenken werden. Eine jede Generation hat früher oder später die gesellschaftliche und historische Pflicht, für das Wohlbefinden der älteren Generationen, das möglichst beste Wohlergehen unseres Landes im Jetzt und die besten Perspektiven für folgende Generationen zu sorgen! Deswegen ist es für uns als deutsche Jugend wichtig, uns zu informieren, am gesellschaftlichen und politischen Leben zu beteiligen und herauszufinden, was momentan und langfristig in unseren Augen gut oder schlecht läuft.  Mit unserem Bundestagsabgeordneten, Herrn Alois Rainer, CSU, welcher mich für die Teilnahme am Programm nominierte, sprach ich bei einem Treffen während meiner vier Tage in Berlin über die Bedeutung jugendlichen Engagements und jugendlicher Aufmerksamkeit für die Politik. Wir Jugendliche in Deutschland, vor allem in Bayern, leben in besten sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen. Den meisten Deutschen geht es so gut, wie noch nie einem ihrer Vorfahren in der Geschichte zuvor. Es gibt vor allem für junge Leute Chancen und Perspektiven in einem Ausmaß, wie sie noch nie existierten. Unsere Gesellschaft verfügt über noch nie da gewesene Größenordnungen an materiellen und immateriellen Gütern. Vergleicht man die Bundesrepublik mit anderen Ländern, so stellt man zweifelsohne fest, dass die Bundesrepublik sogar in Europa, vor allem im Hinblick auf das Demokratie- und Freiheitsbewusstsein und die Transparenz unseres Rechtsstaates, oft beispiellos bleibt. Der „Deutsche Traum“, wenn man es so bezeichnen möchte, lebt! Er lebt momentan für alle Generationen und besonders für uns Jugendliche heute. Doch wird dieser Traum für uns noch Realität sein, wenn wir einmal als stärkste Generation die Verantwortung für Deutschland tragen? Was ist in 30, 40, 50 Jahren? Wird es uns noch besser oder gar schlechter gehen? Die Antworten auf diese Fragen, kann niemand finden außer wir selbst. Wir können diese Fragen nicht gleich heute oder morgen beantworten. Wir können sie vielleicht sogar nie genau beantworten. Aber wir alle haben Träume und Ziele und Vorstellungen von unserer Zukunft und der Zukunft unserer nachfolgenden Generationen! Träume können wahr werden, Ziele erreicht und Vorstellungen verwirklicht, wenn wir uns nur dafür einsetzen! Ob bei Projekten, Diskussionen, in Vereinen, bei Festen oder Wahlen. Unsere Motivation kann sich überall entfalten. Die Möglichkeiten müssen nur genutzt werden! So haben wir uns den älteren Generationen dankbar für das Erreichte zu zeigen und ihnen für ihre Leistung und Arbeit Respekt zu zollen! Jedoch haben wir ebenso die Pflicht, uns bereits jetzt, beim Begehen grundsätzlicher Fehler in der Entscheidungsfindung in Politik und Gesellschaft zu Wort zu melden und für unsere Zukunft einzustehen.

Zum Abschluss von Jugend und Parlament 2017 hielt Bundestagspräsident, Hr. Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU, eine beeindruckende Rede, bei welcher er die Wichtigkeit der Präsenz der jungen Generation in politischen Prozessen betonte. So nannte er Zahlen, die belegten, dass die Mehrheit der jungen Erwachsenen in Großbritannien einen „Brexit“ ablehnte, aber die meisten von ihnen nicht zum Votum an die Urne gegangen sind. Sie protestierten zwar heftig gegen das Resultat des Votums, den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, doch konnten sie daran nichts mehr ändern. Es hätte mit ziemlicher Sicherheit keinen Brexit gegeben, wäre die junge britische Generation von Anfang an voll und ganz bei der Entscheidungsfindung dabei bzw. präsent gewesen! Deshalb ist es wichtig, sich nicht auszuklinken, wenn es um Politik geht, sondern sich zu engagieren und sich seine Meinung zu bilden! Es muss nicht jeder ein politisches Amt bekleiden, eine Partei gründen, etc. Aber man muss sich einbringen und sich für sein Bestreben engagieren! Um noch einmal abschließend Hr. Bundestagspräsident Lammert zu zitieren: „Jeder der für sich sagt, er habe nichts mit Politik zu tun, hat im Ergebnis ja nichts mit Politik zu tun, sondern überlässt anderen, darüber zu befinden, was er mit Politik zu tun hat!“ Damit das nicht der Fall ist, ist es mir als jungem Menschen wichtig, dass sich junge Menschen für Politik interessieren und politisch engagieren!

Da ich von unserer Schulleitung Herrn Rainer als Kandidat für die Teilnahme an Jugend und Parlament 2017 vorgeschlagen wurde, möchte ich zum Schluss meinen besten Dank gegenüber unserer Schule aussprechen!

 

 

Philip Sloma (Q11), MüL

Hr. Rainer und ich auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Zusammen mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert